BMJ-News
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Aktualisiert: vor 39 Wochen 4 Tage
Lebenspartnerschaftsgesetz in der Mitte der Gesellschaft angekommen
Am 1. August des Jahres 2001 trat das Lebenspartnerschaftsgesetz in Kraft. Ziel dieses Gesetzes war die Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften. Aus Anlass des 10. Jahrestages des Inkrafttretens erklärte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Wer hätte vor 10 Jahren gedacht, dass gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften heute selbstverständlich geworden sind. Die Eingetragene Lebenspartnerschaft ist als fester Bestandteil der Lebenswirklichkeit in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen."
Sicherungsverwahrung: Neuregelung wird schnell auf den Weg gebracht
„Jeder Missbrauch ist schrecklich, jeder Missbrauch ist einer zu viel“, so die Bundesjustizministerin zu der aktuellen Berichterstattung über sexuellen Missbrauch an einem siebenjährigen Mädchen. Im Verdacht steht ein aus der Sicherungsverwahrung entlassener 49jähriger Mann. Die Bundesregierung hat mit dem Therapieunterbringungsgesetz die Möglichkeit geschaffen, Sexualstraftäter - die als psychisch gestört und gefährlich gelten, in der so genannten Therapieunterbringung unterzubringen.